Muss man Buchgeldschulden zurückzahlen? – Der Prozess Jerome Daly vs. First National Bank of Montogomery

Im Jahr 1968 kam es in Minnesota zu einem außergewöhnlichen (und folgenlosen) Richterspruch: Der Kläger, Jerome Daly, weigerte sich, eine Hypothek an die First National Bank of Montgomery zurückzuzahlen. Seine Begründung: Zurückzahlen müsse er dieses Geld lediglich, wenn es sich um tatsächliches Geld im besitz der Bank ehandelt habe. Fakt sei aber, dass die Bank es gar nicht besessen habe, bevor sie ihm den Kredit einräumte, sondern dass die Geldsummer erst im Akt der Kreditvergabe als Buchgeld oder Fiat Money entstanden sei. Durch die Rückzahlung werde lediglich der umgekehrte Vorgang veranlasst, dass nämlich die Bank das Geld wieder in Luft auflöse, indem sie den Betrag aus den Bilanzen streiche. Das Geld gebe es gar nicht – also müsse er es nicht zurückzahlen.

Das ist einerseits eine zutreffende Beschreibung des Vorganges – andererseits eine wunderbare Eulenspiegelei. Und der Richter ließ sich darauf ein und urteilte, Daly müsse das Geld nicht zurückzahlen und auch das als Sicherheit hinterlegte Haus der Bank nicht übergeben. Natürlich wurde dieses Urteil schnellstens aufgehoben. Der Richter war gar nicht zuständig für diesen Fall. Und das nächste Urteil lautete so, wie es zu erwaten war, dass Bankschulden doch zurückzuzahlen seien.

Dieses Video fasst den Fall kurz zusammen:

Links:

Der Fall auf Wikipedia

Die Denkfehler des Richters dargestellt im gelben Forum

 

Dieter Hildebrandt im stoersender.tv über die Fiat Money Geldschöpfung

Inzwischen kommt die Nachricht über die Herkunft des Giral- oder Buchgeldes auch im Mainstream-Kabarett an. Dieter Hildebrandt lässt im aktuellen Beitrag des Online-Kabarettsenders stoersender.tv zunächst den Rechtsanwalt und Occyupy-Aktivisten udn Rechtsanwalt Hans Scharpf das Fiat Money System darstellen und erklärt es dann noch einmal selbst ab ca. Minute 13. Macht Spaß und Sinn, sich das anzusehen – auch alles vor- und hinterher.

Und wer mehr darüber auf der Theaterbühne sehen will, der reise am oder ab dem 5.Juli 2013 nach München zum Metropoltheater zur Uraufführung von „Schuld und Schein„.

 

Ausblick auf das Krisenjahr 2013

Warum gibt es Geld? Insbesondere: Warum gibt es Papiergeld? Was nicht heißt: Warum wird es herausgegeben, sondern warum wird es akzeptiert und verwendet? Warum rücken Menschen Brötchen und Gurken, Häuser und Autos für bedrucktes buntes Papier heraus? Nennen wir vier Quellen:

1. Gesetzliche Vorgabe: Bestimmte Artefakte werden als „gesetzliches Zahlungsmittel“ vorgeschrieben. In Deutschland ist die aktuell geltende Währung durch §14 Bundesbankgesetz festgelegt

(1) Die Deutsche Bundesbank hat unbeschadet des Artikels 128 Absatz 1 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union das ausschließliche Recht, Banknoten im Geltungsbereich dieses Gesetzes auszugeben. Auf Euro lautende Banknoten sind das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel. Die Deutsche Bundesbank hat die Stückelung und die Unterscheidungsmerkmale der von ihr ausgegebenen Noten öffentlich bekanntzumachen.Beziehungsweise durch Artikel 128, Abs 1, Satz des Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union:

Die von der Europäischen Zentralbank und den nationalen Zentralbanken ausgegebenen Banknoten sind die einzigen Banknoten, die in der Union als gesetzliches Zahlungsmittel gelten. (Quelle)

2. Der Staat bzw. staatliche Einrichtungen verlangen, dass Steuern in dieser Währung gezahlt werden

In der Geschichte gab es Situationen, in denen Staaten eine (Papier-)Währung einzuführen versuchten, die Annahmeverweigerung im nichtstaatlichen Zahlungsverkehr sogar mit recht drakonischen Strafen belegten, und doch daran scheiterten, diese Währung durchzusetzen. Der eleganteste Weg zu dieser Durchsetzung ist allerdings,

 

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Steuererhebungen in dieser Währung durchzuführen und zwar nur in dieser Währung. Das führt dazu, dass bei allen Steuerzahlern der Bedarf nach diesen Artefakten entsteht, der dann auch im privaten Zahlungsverkehr nach ihnen sucht. Das ist aus der chartalistischen Geldtheorie seit Knapp bekannt (wenn auch nicht unumstritten).

3. Das Vertrauen der am Zahlungsverkehr Teilnehmenden

Jenseits der Möglichkeiten staatlich-gesetzgeberischen Handelns ist allerdings noch Vertrauen gefordert. Privatleute, Unternehmen, Banken usw. müssen den Artefakten geradezu bewusstlos vertrauen, um sie tatsächlich als einzige Währung voll umfänglich zu nutzen. Auch hier hat die Geschichte Beispiel zu bieten, wo die Zahlungsverkehrsteilnehmer sich zwar zum Zwecke der Steuerzahlung und ähnlicher „zentripetaler“ (Knapp) Zahlungen mit der gesetzlichen Währung versorgten, zugleich aber noch eine zweite Währung im Umlauf war.

Es ist aber darüber hinaus festzustellen, dass die Gesetzgeber selbst dafür sorgten, dass eine Zweitwährung bestand. In der Vergangenheit waren dies metallische Zweitwährungen wie Silber oder Gold, die zumeist zu festen Sätzen an das Papier- oder auch an das Buchgeld gekoppelt waren. Die Banknoten wiesen lange Zeit eine Formulierung auf, aus der zu lesen war, dass der Einlieferer einer bestimmten Banknote dafür eine bestimmte Menge der metallischen Zweitwährungen bekommen würde. Ein vertrauensbildende Maßnahme, die sicherstellen sollte, dass das Vertrauen dadurch bestehen blieb, dass der Besitzer einer Banknote jederzeit in dem Glauben sein durfte, dieses Artefakt in etwas „Reales“ (diskutieren wir an dieser Stelle nicht die Wert-realität von Metallen, das würde zu weit führen aber nicht weiter) umtauschen zu können. Die „Deckung“ von Papier- oder Buchgeld ist also nichts anderes, als eine vertrauensbildende Maßnahme.

4. Gewohnheit

Die am Zahlungsverkehr Teilnehmenden stellen sich überwiegend die Frage nach dem Geld nicht. Es ist da. Es wird akzeptiert. Man kann dafür alles Mögliche kaufen. Man erhält es als Lohn. Man kann die Steuer zahlen damit. Warum sich Gedanken machen über die Natur des Geldes. Solange es funktioniert, ist es gut.

Der kritische Moment

Schwierig wird die Situation in dem Moment, wo die selbstverständliche Gewohnheit aussetzt. Menschen also anfangen, nach dem Wert des gesetzlichen Zahlungsmittels zu fragen oder ihn gar in Zweifel ziehen, wie wir es in den letzten Jahren erlebt haben. Wenn immer wieder zu hören ist, dass der Euro vielleicht keine Zukunft hat oder durch Inflation an Wert verlieren wird, schwindet das gewohnte Vertrauen in die Währung. Das führt dazu, dass eine wachsend Menge an Geldbesitzern versuchen wird, das in Zweifel gezogene Artefakt zu „realisieren“. Das heißt: es einzuwechseln gegen etwas Anderes, das als weniger zweifelhaft gilt. Etwa weil es für „wertbeständig“ gehalten wird. Oder weil es – über den Tauschwert, aus dem das Geld besteht, hinaus – vielleicht auch einen Gebrauchswert hat.

Die Suche nach Wertbeständigen führt zurück in alte Zeiten: Man sucht nach Edelmetallen. Silber und Gold. Mit dem Problem, dass in Zeiten, in denen Gold an Papier- (oder Buch-)Geld nicht mehr fest gekoppelt ist, der Preis des Edelmetalls schwankt und mit steigender Nachfrage steigt. Was wiederum heißt: Man läuft Gefahr, mehr Papiergeld für das Gold zu bezahlen, als es „wert“ ist. Denn wenn der Geldwert und der Goldwert nicht fix sind, Gold einen schwankenden Preis hat, kann der Preis auch höher sein als der Wert – paradoxerweise. Weniger paradox formuliert: Ich bin genötigt, jetzt für das Gold mehr Papiergeld hinzulegen, als ich zu einem späteren Zeitpunkt dafür zurück erhalte. Was wiederum zu einer doppelten Unsicherheit führt: Denn nicht nur der „Preis“ des Goldes schwankt, sondern  auch der „Wert“ des Papiergeldes. Sodass also möglicherweise nach eine bestimmten Zeit ein  Betrag des Papiergeldes für das Gold erlöst werden kann, der dem Betrag des Kaufpreis des Goldes entspricht und doch einen geringeren Wert darstellt.

Das führt dazu, dass nach dem Ende der festgelegten Umtauschkurse von Papier-(bzw. Buch-)Geld und Gold der Umtausch von Geld in Gold zu einem spekulativen Akt wird. Man muss darauf setzen, dass das Gold zu einem Zeitpunkt erworben wird, da noch nicht so viele andere Geldbesitzer auf diese Idee gekommen sind, dass der Goldpreis „überhöht“ ist. Und man muss darauf acht, den gegenläufigen Prozess zu einem Zeitpunkt durchzuführen, da einerseits noch nicht die überwiegende Zahl von Goldbesitzern auf diese Idee gekommen ist (und den Goldpreis damit sinken lässt), andererseits aber auch nicht so frühzeitig, dass nicht ein mögliches Maximum an Ertrag damit erzielt wird. Der Besitz des Goldes selbst hat keinen Vorteil, da das Gold (nahezu) keinen Gebrauchswert hat.

Und dann: die zwangsläufige Immobilienblase

Wenn also Gold nicht für alle Geldbesitzer, die am Geld zu zweifeln beginnen, die Lösung ist, was dann? Wer am Geld zweifelt, wird versuchen, es (vom papiernen Artefakt und mehr noch aus den Büchern heraus) zu realisieren. Insbesondere das virtuelle Geld in den digitalen Büchern soll dann realisiert werden, das heißt: aus dem Zugriff der Banken, die zugleich mit dem Geldwert in Zweifel stehen, und aus seiner „virtuellen“ ungreifbaren Form herauskommen und etwas „Reales“ werden. Die Öffentlichkeit zeigt in den letzten Wochen und Monaten sehr deutlich, was es ist, das dann gekauft wird. Etwas, das ungefähr zu beständig ist wie Gold, aber neben dem bloßen Tauschwert noch einen Nutzwert hat, der dafür sorgt, dass selbst bei einem Totalverlust des Tauschwertes immerhin doch noch ein Wert bleibt, eben der Nutzwert. Betongold. Immobilien. Sie sind ungefähr so beständig wie Gold, aber man kann zusätzlich noch darin wohnen – und damit ein konstanten Bedürfnis befriedigen (während das Bedürfnis nach Goldbesitz nicht genauso konstant ist).

Was wird uns das Jahr 2013 bringen? Die Zweifel am Euro sind gesät und bleiben bestehen. Die Zweifel an der Zuverlässigkeit der Banken bestehen fort. Und durch die massiven Bedenken an virtuellen „Anlagen“ (seien es Sparbücher, Fonds, Aktien, Derivate) ergeben sich für vorhandenes Geld immer weniger Möglichkeiten, sich in etwas anderem zu „realisieren“ als in „Betongold“. Was ebenfalls jetzt schon diversen Quellen zu entnehmen ist, wird 2013 zum bestimmenden Thema auch in Deutschland. Und zwar sorgt hier (scheinbar) paradoxerweise nicht die „schlechte“ wirtschaftliche Lage für massive Probleme, sondern im Gegenteil, die „gute“ wirtschaftliche Situation, insbesondere das Sparvermögen der deutschen Bevölkerung. Setzen wir zwei Zahlen in Beziehung:

  1. das Geldvermögen in Deutschland beträgt 4,81 Billionen Euro im Jahr 2012
  2. das Immobilienvermögen in Deutschland beträgt ca. 9,5 Billionen Euro

Drängen nun also bedeutende Summen des Geldvermögens zur Realisierung in Betongold, geht man (realistischerweise) davon aus, dass diese Realisierung nicht voll umfänglich in Neubauten erfolgt und geht man weiter davon aus, dass nur ein überschaubarer (und entsprechend knapper, also teurer) Prozentsatz der vorhandenen Privatimmobilien verkauft werden wird (warum sollte ein Besitzer, der bereits am Ziel ist, nämlich Betongold hält, sich davon trennen?), ist in den nächsten Monaten eine ziemlich stattliche Immobilienblase absehbar.

Nimmt man dann noch dazu an, dass nicht nur das Geldvermögen mobilisiert wird, sondern Betongold zusätzlich durch Kredit gekauft wird, darf man sich ausmalen, dass diese Blase noch stattlicher wird. Und wenn man dann noch davon ausgeht, dass die mutmaßlich explodierenden Immobilienpreise sich auch in steigenden Mieten niederschlagen (weil Wohnungen Kapitalanlagen sind und als solche vermietet werden), darf man sich auf ein Jahr 2013 gefasst machen, das in Deutschland eine Krise sieht, die nicht aus der Armut, sondern aus dem Überreichtum stammt.

Und die Moral von der Geschicht?

Eine staatliche Währung, die keine „Deckung“, also keine staatlich garantierte physische Zweitwährung mehr hat, ist „Realisierungsbewegungen“ von Digitalgeld ausgeliefert, die in Gegenständen des lebensweltlichen Bedarfs (wie Wohnungen) führt. Das virtuelle Geld versucht, sich in Betongold zu retten. Das führt notwendigerweise zu einem Steigen der Betongoldpreise – bis zum Zusammenbruch.

Anders gesagt: Die Krise wird 2013 Deutschland erreichen, gerade weil die Deutschen enorm wohlhabend sind.

Ich wünsche allen Lesern einen guten Start ins neue Jahr.

 

 

 

 

 

Lesetipp: Warren Moslers „The 7 Deadly Innocent Frauds of Economic Policy“ als kostenloses PDF

Ich habe gerade erst angefangen, hinein zu lesen. Warren Mosler, die hier bloggt und für die Huffington Post schreibt, hat sein Buch „The 7 Deadly Innocent Frauds of Economic Policy“ als kostenlosen PDF Dowload (link siehe unten)  ins Netz gestellt. Die sieben Todsünden und seine Gegenthesen lauten:

Deadly Innocent Fraud #1:
The federal government must raise funds through taxation or borrowing in order to spend. In other words, government spending is limited by its ability to tax or borrow.
Fact:
Federal government spending is in no case operationally constrained by revenues, meaning that there is no “solvency risk.” In other words, the federal government can always make any and all payments in its own currency, no matter how large the deficit is, or how few taxes it collects.

Deadly Innocent Fraud #2:
With government deficits, we are leaving our debt burden to our children.
Fact:
Collectively, in real terms, there is no such burden possible. Debt or no debt, our children get to consume whatever they can produce.

Deadly Innocent Fraud #3:
Federal Government budget deficits take away savings.
Fact:

 

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Federal Government budget deficits ADD to savings.

Deadly Innocent Fraud #4:
Social Security is broken.
Fact:
Federal Government Checks Don’t Bounce.

Deadly Innocent Fraud #5:
The trade deficit is an unsustainable imbalance that takes away jobs and output.
Facts:
Imports are real benefits and exports are real costs. Trade deficits directly improve our standard of living. Jobs are lost because taxes are too high for a given level of government spending, not because of imports.

Deadly Innocent Fraud #6:
We need savings to provide the funds for investment.
Fact:
Investment adds to savings.

Deadly Innocent Fraud #7:
It’s a bad thing that higher deficits today mean higher taxes tomorrow.
Fact:
I agree – the innocent fraud is that it’s a bad thing, when in fact it’s a good thing!!!

Was mir daran nach den ersten „Frauds“ bereits spannend erscheint, ist, dass dieser theoretische Ansatz („Theorie“ einmal nicht im allzu strengen, deutschen Sinne genommen) bereits in seinen Grundlagden das digitalökonomische FIAT-Money enthält. Er schlussfolgert aus der These, dass Geld eben nichts „Reales“ (mehr) ist, sondern lediglich das Ergebnis von Zahlenveränderungen in digitalen Systemen, dass staatliche Ausgaben und Einnahmen keine „realen“ rückzahlbaren Verpflichtungen (wie bei der schwäbischen Hausfrau) darstellen, sondern schlichte Buchungsprozese sind. Mosler schreibt:

“How are we going to pay for it?” And the answer is: the same way government pays for anything, it changes the numbers in our bank accounts. The federal government isn’t going to “run out of money,” as our President has mistakenly repeated. There is no such thing. Nor is it dependent on “getting” dollars from China or anywhere else. All it takes for the government to spend is for it to change the numbers up in bank accounts at its own bank, the Federal Reserve Bank. There is no numerical limit to how much money our government can spend, whenever it wants to spend.“ (16f. im PDF)

Tut man das in dieser Radikalität, kann man kaum anders als zu dem Ergebnis zu kommen, dass Staatsschulden die Bedingungen für aktuellen und zukünftigen Wohlstand sind, dass die Furcht vor der Rückzahlung lachhaft ist – und dass diese gesamte Austeritäts-Paranoia nichts anderes ist als ein Wahnsinn.

Den Text kann man hier direkt herunterladen.

 

Hält die Modern Monetary Theory bei den Wirtschaftsweisen Einzug?

Eine ganz interessante Koinzidenz: Während ich mich gerade mit der sehr inspirierenden, aber in der orthodoxen Wirtzschaftswisenschaft vehement abgelehnten Modern Monetary Theory beschäftige (auf Wikipedia direkt im Artikel „Chartalism“ eingebunden), nämich mit L. Randall Wrays Buch gleichen Namens, lese ich auf Spon eine Interview mit dem Wirtschaftsweisen Peter Bofinger, der eine der zentralen Annahmen der MMT zu bestätigen scheint.

Die zentrale These der MMT: Vermögen und Schulden sind ein Nullsummenspiel zwischen dem Privatsektor (Haushalte, Unternehmen, Banken), dem Staat und dem Ausland. Die Schulden des einen sind das Vermögen des anderen. Das heißt: Es kann im Privatsektor kein Vermögen geben, wenn der Staat sich nicht verschuldet.  Die Schulden des Staates sind das Vermögen des privaten Sektors – sehr vereinfacht, da das Ausland in dieser Beziehung ausgeblendet bleibt. In Deutschland wurde diese These sehr prominent und wortmächtig von Thomas Strobel in „Ohne Schulden läuft nichts“ dargestellt. Wray bringt es auf die einfache Formel:

Domestic Private Balance + Domestic Government Balance + Foreign Balance = 0

Das läuft natürlich allem zuwieder, was rund um die „schwäbische Hausfrau“, den aktuellsten Mythos der Finanzpolitik, zu hören und zu lesen ist. Die Staatsschulden, so dieser Mythos, müssen reduziert und abgezahlt werden. Was natürlich schon historisch sehr zweifelhaft ist, da Staatsschulden nur in verschwindet geringer Fallzahl in der Vergangenheit tatsächlich „zurückgezahlt“ wurden. Hier ist tatsächlich ein fundamentaler Unterschied zu sehen zwischen dem Privatsektor (Haushalte, Firmen, Banken)

 

 

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Schulden und der Mythos der Überschuldung

Der Glaube, dass (Staats)schulden zurückgezahlt werden können oder müssen, ist irre. Er ist das Relikt vergangener Zeiten, da Geld – wie Kurt Singer sagen würde – noch „hylomorph“ war. Das heißt, als Geld aus etwas bestand, dass tatsächlich einen tendenziell warenartigen Zustand und eine physische Erscheinung hatte. Es geht um Metallgeld wie etwa geprägte Gold-, Silber-, Kupfer usw. Münzen. Leiht man so ein Geldstück jemandem andern, fehlt es dem Verleihenden. Die betreffende physische Einheit des Geldstückes ist erst hier, dann da und muss am Ende wieder hier sein, andernfalls verliert der Gläubiger etwas. (Lassen wir dabei den materiellen Eigenwert, also den Kaufwert, den eine bestimmte Menge der Materie Gold oder Silber etwa auf Rohstoffmärkten, im Verhältnis zu seinem Geldwert, der nicht gleich dem Materialwert sein muss, außen vor).

Diesen Glauben kann man sich so lange weiter zu pflegen leisten, wie Papiergeld, als die moderne Erscheinungsform des Wertes, noch garantiert in ein Metall umgewandelt werden konnte, bzw. der Staat oder die Staatsbank sich verpflichteten, gegen Einlieferung einer Banknote eine bestimmte Menge Goldes herauszugeben. Auch wenn die Menge des Papiergeldes zumeist recht bald höher war, als die Golddeckung eigentlich rechtfertigte, die Einlösbarkeit als zweifelhaft wurde, kann dennoch die Annahme, der Gläubiger verliere etwas (nämlich die Möglichkeit zum Erhalt des besagten Goldbetrages), noch mit einiger Überzeugung Aufrecht erhalten werden.

Das aber endet allerspätestens dann, wenn die Konvertierbarkeit in ein physisch-warenförmiges Gut aufgehoben ist, wie es

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